Bericht von der Kundgebung von Pegida Rhein-Main und den Gegenprotesten durch NoFragida am 18.05.2015

Auch heute fanden, wie in den letzten Wochen auch, wieder mehrere Demonstrationen an der Hauptwache statt. Pegida Frankfurt Rhein-Main hatte sich mit rund 30 Personen vor der Kathari­nenkirche versammelt. NoFragida hatte mehrere Mahnwachen rund um die Hauptwache angemel­det – insgesamt waren etwa 600 Gegendemonstranten zugegen. Die Demonstrationen liefen insgesamt friedlich ab – die Initiative für Demokratie und Bürgerrechte lobte auch die Frankfurter Polizei, die endlich auf die unnötigen Vorkontrollen und das rechtswidrige permanente und anlasslose Filmen verzichtete. Schön wäre es gewesen, wenn die Polizei Frankfurt dies bereits vor einigen Wochen so gehandhabt hätte. Die Initiative kritisierte den starken Einsatz von Polizeibeamten in zivil. Auch wurde kritisiert, dass die Polizei ganze Gruppen von Polizisten inmitten der Gegendemonstration platzierte und dadurch Gegendemonstranten während der Ausübung ihres Demonstrationsrechtes einschüchterte.

Auch heute fanden, wie in den letzten Wochen auch, wieder mehrere Demonstrationen an der Hauptwache statt. Pegida Frankfurt Rhein-Main hatte sich mit rund 30 Personen vor der Kathari­nenkirche versammelt. NoFragida hatte mehrere Mahnwachen rund um die Hauptwache angemel­det – insgesamt waren etwa 600 Gegendemonstranten zugegen.

Auch die Polizei war wieder mit einem Großaufgebot vertreten. Erfreulicherweise verzichtete die Polizei heute auf Vorkontrollen und fuhr auch nach einem kurzen „Probelauf“ die Kamera ihres Überwachungswagens wieder ein. Es hat sich wohl auch bei der Polizei die Erkenntnis durchge­setzt, dass das permanente, anlasslose Filmen einer Demonstration rechtswidrig ist.

Weniger erfreulich war hingegen, dass die Kundgebung von NoFragida durchgehend von mehreren Beamten in zivil überwacht wurde. Unsere Beobachter vor Ort schätzten die Lage durchgehend friedlich ein, weshalb uns unklar ist, warum die Polizei solche, nicht gerade grundrechtsschonen­den, Maßnahmen ergriff.

Mehrere Polizeieinheiten hatten sich zudem unter die Kundgebungsteilnehmer von NoFragida gemischt, und teil­weise sogar Ketten gebildet, wodurch die Demonstrationsteilnehmer in ihrer Bewegungsfreiheit be­schränkt wurden. Auch hierbei ist uns unklar, warum die Polizei, trotz des friedlichen Ver­laufs der Proteste von NoFragida, solche unverhältnismäßigen Methoden anwendete und die Teil­nehmer der Gegenproteste dadurch einschüchterte.

Im Verlauf der Kundgebungen wurde von der Dachterrasse von Galeria Kaufhof an der Zeil ein Transparent mit der Aufschrift „Ihr seid Weltmeister, Ihr seid das Volk, Ihr seid Rostock-Lichtenha­gen“ entrollt. Daraufhin kontrollierte die Polizei mehrere Personen, die verdächtigt wurden, hierfür verantwortlich zu sein, da Galeria Kaufhof Strafantrag gestellt hatte. Nach Twitter-Meldungen der Polizei wurde dieser später allerdings wieder zurückgezogen.

Ein weiterer kurzer Moment der Aufregung war als die Polizei den Lautsprecherwagen der Antina­zikoordination umstellte, der mitten in der Demonstration von NoFragida stand. Sie warfen diesem vor, zu nah an die Absperrungen zu Pegida Frankfurt Rhein-Main heranfahren zu wollen. Nachdem es zu einigen Rangeleien mit umstehenden Demonstranten kam, zog sich die Polizei zurück. Für Außenstehende war der Anlass des rabiaten Vorgehens nicht ersichtlich – das Auto hatte sich kaum bewegt.

Nach Abschluss der Kundgebung von Pegida Frankfurt Rhein-Main reisten die Teilnehmer per S-Bahn ab. Einige Gegendemonstranten folgten ihnen bis zum Bahngleis und setzten dort ihren Protest fort. Die Polizei setzte Pfefferspray ein und verletzte damit einige Gegendemonstranten.

Um die Abreise der Teilnehmer der Pegida Frankfurt Rhein-Main Kundgebung zu ermöglichen sperrte die Polizei Frankfurt für ca. 20 Minuten die komplette Hauptwache ab, an allen Zugängen wurden Absperrgitter herunter gelassen. Aus brandschutztechnischer Sicht scheint uns dies eine rela­tiv gewagte Maßnahme zu sein. Für einige Zeit konnte niemand die Hauptwache verlassen und be­treten.

NoFragida formierte sich nach Ende der Kundgebung von Pegida Frankfurt Rhein-Main zu einer Spontandemonstration. Unter dem Slogan „Refugees are welcome here“ zogen ca. 400 Demonstranten Richtung Hauptbahnhof. Im Bahnhofsviertel wurde die Demonstration von drei Einzelpersonen an­gegriffen. Ein Mann rief „White Pride“ und „Ihr gehört alle ins Arbeitslager“ und bedrohte De­monstrationsteilnehmer körperlich. Ein weiterer Mann, der HogeSa zugerechnet werden kann, be­leidigte Demonstrationsteilnehmer und wurde handgreiflich.

Am Platz der Republik erinnerten die Demonstrationsteilnehmer durch gemeinsames Hinlegen an die im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlingen. Dadurch kam es zu einem kurzen Verkehrsstau.

Im Verlauf der Demonstration kam es zu drei Böller­würfen.